mercoledì, aprile 11, 2012

Eine Vermutung









Die Bundestagswahlen 2005 in Deutschland am 18.September blieb der kollektiven Erinnerung vor allem durch den Auftritt des damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder in der abendlichen, im TV-übertragenen Elefantenrunde, mit den Spitzenkandidaten der Parteien (Merkel, Stoiber, Westerwelle, Bisky,), in welcher der Bundeskanzler das Ergebnis seiner Partei (SPD) verteidigte und die eigentliche Wahlniederlage der CDU/CSU hinzurechnete, wobei beide deutsche Volksparteien, sowohl die CDU, als auch die SPD an der Wahlurne -3,4 bis 4,3% Verluste an Stimmanteilen hinnehmen mussten.

Viel wurde gerätselt über die an jenem Wahlabend vom Bundeskanzler getätigten kryptischen Aussagen, von Realitätsverweigerung, übermäßigen Alkoholkonsum bis hin zu Drogen reichte die Palette der Vermutungen, bezüglich der damals von Gerhard Schröder getätigten Aussagen, wobei als naheliegende Vermutung, nicht die der Öffentlichkeit diskutierten Gründe eine Rolle spielen, denn wohl eher die Tatsache, das Gerhard Schröder das Wahlresultat für seine Partei sehr gut befand; gleichzeitig der Merkel/Stoiber CDU/CSU er damit einen Strich durch die Rechnung gemacht hatte (dadurch das diese weiterhin mit seiner SPD koalieren mussten, auch wenn nicht mehr mit ihm als Bundeskanzler) und dann noch der lustige Teil....die FDP bei 9,8%....zu wenig, um mit der CDU/CSU eine Regierungsmehrheit im Bundestag zu stellen....der Merkel und dem Westerwelle noch vor dem Abgang eine ausgewischt zu haben....wobei jene Wahlen ja vorgezogene Neuwahlen waren, dahingehend das FDP und CDU/CSU regieren wollten und nicht die Große Koalition aus SPD und CDU/CSU fortsetzen....

Jene große Koalition war dann bis zu den Wahlen 2009 in Amt und Würde, Merkel als Bundeskanzlerin und Steinmeier (SPD) als Vizekanzler und Außenminister, wobei dann bei den Wahlen 2009 kein Schröder Gerhard mehr im Weg stand, denn das Klima in der Großen Koalition am Ende dann doch sehr frostig bis eisig geworden war und die CDU/CSU unter Merkel/Seehofer doch klar zum Ausdruck brachten, das sie nicht an eine Fortsetzung der Großen Koalition dachten, denn mit der FDP koalieren wollten, wobei bei zu erwartenden Stimmverlusten der großen Volksparteien SPD und CDU, wie 2005, so auch 2009, der kleine Juniorpartner die notwendigen Stimmen, selbst beim Wahlvolk holen musste.

Mit der niedrigsten Wahlbeteiligung aller Zeiten, der zweitgrößten Partei mit 29,2% an Nichtwählern; fand dann am 27.September 2009 die Wahlen zum 17. Deutschen Bundestag statt.

Die amtierende Kanzlerin Angela Merkel konnte den Absturz ihrer Partei (der Kanzler/innen-Bonus wie 4 Jahre zuvor ihr Vorgänger Schröder den Absturz der SPD verhinderte) einbremsen; mit einem Wahlergebnis von 33,8% der Stimmen (-1,4% zu 2005) zwar das zweitschlechteste Ergebnis nach 1945 für die CDU/CSU, aber gleichzeitig stürzte die SPD von 34,2% Stimmanteil 2005 auf das historische Negativergebnis von 23%....ein sattes Minus von -11,2%....verantwortlich dafür weniger der Spitzenkandidat der SPD Steinmeier....denn der Verrat an der Basis durch die Parteispitze der SPD....wofür sich die Basis mit Nicht-Wählen dann bedankte....die SPD, so wie die CDU seitdem, partiell ihren Anspruch eine Volkspartei zu sein, verloren bzw. verlieren.

Aber die Achilleverse jener Wahl, war wie die Kleinparteien abschneiden würden; die Grünen, die Linken und die FDP....wobei die Grünen 10,7% der Stimmen erreichten; die Linke 11,9 und die FDP den größten Zuwachs an allen Kleinparteien; ihren Stimmenanteil von 2002 (7,4%) in weniger als 7 Jahren auf das bisher bestes Wahlergebnis der FDP bei den Wahlen 2009 auf 14,6% der Stimmen praktisch verdoppeln konnten und somit das eigentliche Ziel der Kanzlerin Merkel in Zukunft ohne die SPD und mit der FDP zu regieren, ihr gelungen war.....kein lästiger Großkoalitionär, denn ein lenkbarer Junior-Partner, welcher auf seine Kernkompetenzen (Zahnärzte, Hoteliere, Industrie- und Arbeitgeber-Verbände) sich konzentrieren sollte, während sie frei schalten und walten dann der Zukunft konnte.

Und als persönliche Anmerkung, als das amtliche Endergebnis der Bundestagswahl 2009 bekanntgegeben wurde, ich jenes ersah und den Stimmenanteil der FDP (wobei jene schon vorher mit ihren surrealen 18% Möllemann-Westerwelle-Projekt durch die Irrealitäten keiner Welt herumirrten) mit 14,6% der abgegebenen Stimmen, als erste Reaktion, mir sagte, das vieles möglich sei auf diesen Planeten; eine Mondlandung, eine Titanic, eine Atombombe, ein Luxemburg, ein CERN, ein Internet, aber ganz sicher nicht eine Bundestagswahl 2009 in Deutschland bei welcher die FDP 14,6% der Stimmen erhält....ich hielt jene Tatsache für ausgeschlossen, das eine neoliberale Partei, den GutBürgerlichen und Superreichen verpflichtet; 14,6% der Stimmen der Wähler bekommen könnte, auch wenn die große Anzahl der Nichtwähler ein solches Ergebnis zumindest theoretisch wahrscheinlich machen könnte, so hielt ich es doch, damals, 2009 für physikalisch, politisch unmöglich, womöglich wirtschaftlich möglich....aber dann doch....auf keinen Fall....

Aber abgesehen von jener persönlichen Bemerkung....die neue Bundesregierung Merkel II nahm ihre Arbeit auf, die SPD nunmehr in der Opposition, die FDP als Juniorpartner, welche mit Westerwelle den Vizekanzler stellte (seit Mai 2011 der Rösler; Westerwelle Außenminister), mit Dirk Niebel, Daniel Bahr (kennt den irgendjemand?), Brüderle (abgelöst vom Rösler im unbedeutenden Wirtschaftsministerium; dessen Kernkompetenzen das Finanzministerium trägt)....und das stärkste Pferd im Rennstall der FDP....die Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger....

Da ich die deutsche Politik seit langer Zeit mittels medialer Lupe verfolge, tat die CDU/CSU das was sie immer tat und gleichzeitig die FDP zu Regierungsehren gelangt, tat nichts anderes, mit dem Unterschied, das die FDP unter dem damaligen Vorsitz des Westerwelle, dabei, unmittelbar nach Regierungsantritt damit beginnend, ihre Kernklientel; also Zahnärzte, Hoteliere, Superreiche und Porsche-Besitzer mit Steuergeschenken zu überhäufen; als Belohnung der Kernklientel der FDP....womöglich 1% der Bevölkerung Deutschlands dann....man hielt sich nicht zurück, denn betrieb, allen voran der Rösler als Gesundheitsminister, Lobbyismus für die Pharmaindustrie, Lobbyismus von der Regierungsbank; sozusagen die Lobby FDP den anderen Lobbys zuarbeitete....nicht von außen....denn vom Inneren des deutschen Staat.....

Festzuhalten gilt es die Tatsache, das nach dem Wahlsieg der CDU/CSU/FDP der Juniorpartner FDP Klientelpolitik in wohl noch nie dagewesenen Ausmaß (auch bezüglich dem was nach außen gedrungen war)....betrieben hatte und tut....so weit gehend, das Gesetz bis zum Äußersten für ihre Klientel ausreizend, das es sogar dem Volk dann aufgefallen war, das die FDP dann eigentlich nur einigen Hotelieren, Zahnärzten und Superreichen zuarbeitete, einmal abgesehen von der Justizministerin, welche die eigentlichen Anliegen zwischen der restlichen "Boygroup" dann vertretet.....

Aber, der Rücktritt des deutschen Bundespräsidenten Horst Köhler am 31.05.2010, welchen der am kürzesten im Amt sich befindliche Merkel-Kandidat Christian Wulff nachfolgte, aber der vorzeitige Rücktritt des deutschen Bundespräsidenten Horst Köhler, vordergründig bezüglich der von ihm abgelehnten Griechenland-Hilfe (wovon nicht das griechische Volk profitiert hatte oder tut, denn die internationalen Banken, angefangen bei Draghis-Montis-Goldmann Sachs).....vordergründig der Öffentlichkeit ob einer ungeschickten Äußerungen bezüglich des Afghanistan-Einsatz der Deutschen Bundeswehr.....das jener Rücktritt vielleicht mehr mit der FDP zu tun hatte, als man vielleicht vermutet....da ein Horst Köhler (ein toller deutscher Präsident), die hinter der Fassade namens Demokratie arbeitenden Mechanismen und Zahnrädern in den Weg sich gestellt hatte....Netzwerken und Schattenmänner, mächtiger als die Stimme des Volkes....wobei die Demokratie ja bereits seit dem Fall des Eisernen Vorhang in Westeuropa stetig ausgehöhlt wurde, zu einem reinen Spektakel, wie z.b. in Italien, verkommen war....nichts mit Legitimation, denn eiskalter Wirtschaftsvertretung als ausschließliche politische Agenda....aber bevor ich abschweife....

Eine Vermutung....

Um kurz zu der persönlichen Anmerkung im ersten Teil des Postings zurückzukehren; ich habe im Laufe der Jahre, seit 2009, bei persönlichen Begegnungen mit Bundesdeutschen, diesen meinen Unglauben bezüglich des Wahlergebnis der FDP bei den Bundestagswahlen kund getan, wobei es zumeist ausweichende Antworten darauf gab, zumeist Verneinung einer solchen Möglichkeit, bis zum doch oft vorgebrachten Hinweis auf die große Tradition, auf die großen Politiker, welche die FDP nach 1945 hervorgebracht hatte....einen Genscher, einen Otto Graf Lambsdorff, einen Scheel....auf die liberale Tradition einer FDP, welche in vielerlei Bereichen seit 1945 Großartiges geleistet hatten.....und eine solche Möglichkeit, eine solche Wahrscheinlichkeit von WahlManipulation außer Betracht zogen....wobei seit Jahren diesbezügliche Gerüchte, bezüglich Wahlmanipulation zugunsten der FDP in bestimmten Experten-Kreisen die Runde gemacht hatten, das da bei den 14,6% für die FDP 2009 nicht alles mit rechten Dingen zugegangen war....aber das ist Spekulation....keine Spekulation hingegen ist die Tatsache, das die FDP seit Regierungsantritt in Umfragen praktisch verschwunden ist....zwischen 1%-3% der Wähler der FDP heute ihre Stimme geben würden, bei Wahlen in den Bundesländern aus den Landesparlamenten verschwinden (aufgrund der 5% Klausel)....die Führung der FDP ausgetauscht wurde....alles Mögliche unternommen wurde, um die Partei vor der Selbstauflösung zu bewahren (so ähnlich wie das die österreichische Partei ÖVP in den kommenden Jahren zur eigenen Abwicklung vornehmen werden wird)....mit keinem Ergebnis....denn katastrophalen Umfragewerten und diesbezüglich sich schon zumindest die theoretische Frage stellen sollte, inwiefern eine Partei, welche im September 2009 bei den Bundeswahlen 14,6% der Stimmen bekommen konnte, wie eine solche Partei kaum ein Jahr später, obwohl sie ausschließlich ihre Kernklientel mit Steuergeschenken, ect. überhäuft hat, nur noch auf 1,46% der Stimmen der Wähler dann kommt....alles mit rechten Dingen zugegangen?

Wie kann es sein, das eine Partei wie die FDP 14,6% der Stimmen bekommt, auch wenn man die Nichtwähler wegzählt.....ist das so wie in den us-amerikanischen Hollywoodstreifen, das jede Frau entweder als Ärztin, Managerin oder als Flugbegleiterin arbeitet....ist in Deutschland jetzt plötzlich jeder 5-te ein Zahnarzt....jeder 10-te ein Manager....ja macht man jetzt nur noch Witze....oder was soll das....selbst wenn die FDP mit den Geldern des Großkapital eine riesige Werbekampagane fährt und allen den Kopf verdreht und alles verspricht....dann kommt die FDP trotzdem nicht auf 14,6%.....

Dazu noch zu Zeiten einer Finanzkrise, die auch Deutschland trifft, bekommt die Partei der GutBetuchten, der Zahnärzte und in Sylt ihre Pension verbringenden Deutschen 14,6%....das ist wohl dann nur noch ein schlechter Witz....aber....es gibt auch eine logische Erklärung für das Unmögliche....den 14,6% der FDP.













Es ist wie bereits geschrieben vieles möglich....das Passagierflugzeuge in Wolkenkratzer fliegen; das eine Fekter öst. Finanzministerin ist, das die Provinzler nunmehr für den Faschismus sind, da einer es "einstimmig" beschlossen hat....es ist vieles möglich....aber 14,6% für die FDP bei der Bundestagswahl 2009....das ist nicht möglich....

Die logische Begründung jenes Wahltriumph der FDP, welche ein Jahr später in den Umfragen nur noch auf ein Zehntel ihres Wahlergebnis gekommen war, obwohl diese andauernd und ausschließlich ihre Wahlklientel bedient haben; so demokratisch wie der Provinz die Regierenden; aber....die logische Begründung liegt darin, das die FDP das deutsche Großbürgertum in mehr oder weniger preußischer Tradition repräsentieren; die Bewohner um den Starnberger-See in Bayern (inklusive Justizministerin)....die Zahnärzte und die Superreichen, also alles in allem ihre Wähler dann....1%-3% der deutschen Wahlberechtigten....aber....in der FDP liegt eine bestimmte historische Kontinuität des deutschen Großbürgertum bzw. dann des deutschen Beamtentum....die Deutsche haben ja die ausgedehntesten gesetzlichen Regelungen weltweit....das deutsche Steuerrecht ist ja eine Bibliothek und nicht ein Buch....

Aber der Wahlsieg der FDP findet seine Begründung in der Kontinuität deutscher Eliten aus dem deutschen Großbürgertum (das sind dann 0,2% der Bevölkerung mit sinkender Tendenz)....damit die FDP alle ein oder zwei Jahrzehnte, egal wie die Wähler entscheiden, an die Regierungsmacht gelangt, um ihre Leute, die sicherlich auch unter den Besten sind, sozusagen die Harvard-Auslese Deutschlands, in die bürokratischen, staatlichen Spitzenpositionen dann untertauchen können....in den Institutionen des Staates dann, unabhängig von politischen Entscheidungen, die Spitzenpositionen dann innehalten....eine sehr kleine Elite somit, die entscheidet....so wie über Gesamteuropa eine sehr kleine feudalistische Elite, die auch niemand gewählt hat, so wie die Spitzenvertreter in der deutschen Bürokratie, dem deutschen Beamtentum der FDP, die auch niemand gewählt hat....einige Beispiele....

Die Verwaltungsspitzen des deutschen Staates, der neue Chef des BND, der Oberste Gerichtshof, in Deutschland Bundesgerichtshof genannt; das BKA, die einzelnen Abteilungen und Ämter, die höchsten bürokratischen Stellen Deutschlands mit FDP-Personal bzw. FDP-nahen Personal besetzt....

Und um jenes geht es meiner Meinung dann....nicht um die FDP als Partei, als Regierungsmitglieder, denn darum im Hintergrund die FDP-Experten in den einzelnen Beamten- und Bürokratie-Spitzen zu installieren, da es die Besten für die 1% oben dann sind....es sind dann auch fachlich und berufspezisch sicherlich die Besten in Deutschland....und da man das demokratisch nicht bewerkstelligen kann....wird jenes FDP-Personal (beim BND dann wohl Alltag) dann einfachheitshalber, scheindemokratisch legitimiert, in jene Positionen hineininstalliert....damit man der Elite hinzu arbeitet und nicht etwa dem Volk....

Inwiefern somit in Europa die einzelnen Regierungen, wo es nicht viel anders läuft, demokratisch legitim sind, seit dahingestellt, dabei geht es dann ja auch nicht um Demokratie, Transparenz, denn da geht es darum, das bestimmte Kreise aus der Elite, ihre Leute an den höchsten Positionen des Staates unterbringen können....nichts mit freien Wahlen oder Ähnlichem....denn da geht es darum, das an der Spitze des BND (ein Schindler) ein FDP-Mann dann steht, welcher die neoliberale Linie 1:1 mitträgt, den öst. Schlapphüten Amtshilfe leistet bei der Verfolgung freigeistiger Demokraten und Humanisten, damit die kleine, meiner Meinung nach kriminelle Elite, das tun und lassen kann, wie es diesen beliebt....

Aber immerhin ist man in Deutschland nach 1945 schon soweit gekommen, dies alles scheindemokratisch zu legitimieren....wobei gleichzeitig die fachlich am Besten Geeigneten (die dann aus dem konservativen Großbürgertum entstammen) die Spitzenpositionen einnehmen, während der Provinz und Österreich nur der Provinz- bzw. Staatsterror dann zu zählen hatte und hat....der nepotistische Inzest von einem Pröll bis zu einem Durnwalder....wo dann nicht die Besten, denn die Feigsten gewinnen....nicht wie in Deutschland zum Wohl des Staates, denn nur zum Wohl dreier degenerierter Fett-Abkassierer auf Kosten des Staates, um außer blöd durch die Gegend zu schauen, nichts gelernt haben in ihrem Leben.

Aber....jene meine Version der Geschichte....hier dargebracht....als letzte Anmerkung....die liegt der Wahrheit, den Verhältnissen, dem Tatsächlichen dann doch näher, als jenes was man in den Zeitungen liest, im Fernsehen hört, ansonsten als Indoktrination oder Propaganda reingedrückt bekommt....aber genug für heute....und als Schlusssatz:

Das war das erste Posting gegen die Deutschen von insgesamt drei, für die Unterstützung der Deutschen für die Österreicher (dargelegt im Posting vom 10.04.2012 namens "1812-2012"*1). ....die nächsten beiden Postings den nächsten 2-3 Wochen....so nun könnt Deutsche/Provinzler/Österreicher weiter das Volk nach Strich und Faden betrügen und auch noch glauben hier die Rechtschaffenden zu sein....wo ihr doch die prov./öst. Politiker/Wirtschaftler die größten Betrüger von allen ward und seid!

Anmerkungen:
*1
http://anderb.wordpress.com/2012/04/11/2402/