venerdì, settembre 02, 2011

Demokratie oder Tyrannei?



Wenn man nach den Ursachen des Scheitern der Demokratie in der Weimarer Republik oder z.b. im Österreich der Zwischenkriegszeit zu suchen beginnt, wird man neben vielerlei Erklärungsansätzen und Gründen letzten Endes bei der einen Ursache enden, welche diesbezüglich wohl am einfluss- und folgenreichsten gewesen war.

Jener Grund ist die Weltwirtschaftskrise bzw. die jahrelange Rezession bzw. Stagnation der Wirtschaft, welche letzten Endes in Österreich den Austrofaschismus unter dem diktatorisch regierenden Kurt Schuschnigg bis zum Anschluss Österreich bzw. in Deutschland die Nationalsozialisten unter deren Führer Adolf Hitler an die Macht gebracht hatten.

Die demokratischen Institutionen wehrten sich zwar gegen deren Machtergreifung, mussten aber angesichts der wirtschaftlichen Situation in Form von ausufernder Massenarbeitslosigkeit und Massenarmut der totalitären Variante der Politik in Form des Faschismus weichen, welche dann auch für "Ordnung" und den Untergang Sorge trugen.



Diesbezüglich, der Weltwirtschaftskrise 1929/19.. und der Weltwirtschaftskrise 2008/.. gibt es zahlreiche Parallelen....auf welche ich der geschichtlichen so auch der wirtschaftlichen diesbezüglich nicht näher jetzt eingehen kann, denn im Folgenden eine gänzlich andere Fragestellung diesbezüglich aufwerfen möchte.
Kurz noch angemerkt....die Wirtschaft folgt Gesetzmäßigkeiten des Marktes und diesbezüglich braucht man sich nur die Weltwirtschaftskrise im Jahre 1929 näher ansehen, um zu erkennen, wie sich die Situation seit 2008 entwickelt....eine unangenehme Warhheit diesbezüglich ist z.b. die Tatsache, das die USA, von welchen damals wie heute die great depression ihren Ausgang genommen hatte, das jene sich wirtschaftlich nicht etwa wie allgemein angenommen mit dem "New Deal" des großen US-Präsidenten Franklin D. Roosevelt erholte, denn der Wirtschaftsaufschwung setzte erst mit der Eintreten der USA in den 2. Weltkrieg ein....bezüglich Arbeitsplätze; Produktion; Industrie....die Kriegswirtschaft, welche übrigens den militärisch-industriellen Komplex zur Folge hatte....als Standbein einer robusten Wirtschaft.

Doch zur Fragestellung und jene lautet:
Benötigt die Demokratie andauerndes Wirtschaftswachstum um überlebensfähig zu sein?

Diesbezüglich zwei kurze Anmerkungen.
Erstens Demokratie verstanden als ein nobles Ansinnen, ein erstrebenswertes Ideal, also einem bürgerlichen, ehrenvollen Bestreben hin zur Aufklärung, zu Bildung, zu gesellschaftlichen Werten, zu Partizipation....zur Freiheit!

Also solchermaßen, wie die Demokratie dann in der Realität dann nur im Idealfall dann war und ist.

Zweitens bezüglich Wirtschaftswachstum: Warum wohl alle Politiker/Wirtschaftler andauernd dieses Mantra andauernd wiederholen....beinahe Jedliches diesem Ziel unterordnen, das die Wirtschaft andauernd wachsen muss....das jedem Unternehmen/Bank/AG/KG/GmbH jedliches Hindernis aus dem Weg geräumt wird, damit diese noch profitabler, noch personalintensiver, noch größer werden und damit für Wachstum....für Arbeitsplätze sorgen....ja, it´s the economy stupid.

Und liegt als tieferer Grund jenes andauernden Bestreben die Wirtschaft wachsen zu lassen, doch nicht u.a. darin, das jenes für Stabilität, für ein langfristiges, zähes Fundament der Demokratie dann eigentlich sorgt....immer mehr Geld im Umlauf ist, der Streueffekt....auf jene oben dann zumindest zutrifft und somit die Menschen Arbeit haben....Geld verdienen....der Konsum steigt....die Zufriedenheit steigt....die Lebensqualität steigt.

Und wenn dem solchermaßen ist; das die Politik nicht nur ein Büttel des Großkapital war und ist, denn dahinter sich beiderlei Seiten vielleicht sogar ein Idealismus verbirgt; dahingehend das eine wachsende Wirtschaft der beste Garant für eine robuste Demokratie war und ist....einer gelenkten Demokratie....und wie sehr man die Demokratie auch kritisiert (auch von meiner Seite)....versucht diese dahingehend....mit einer wachsenden Wirtschaft....zumindest einem idealistischen Fall die Güter zu verteilen....den Wohlstand zu streuen....und dabei die Demokratie auf festen Boden baut....mit Kontrollinstanzen....mit AntiKorruption....mit AntiWillkür....und ein Beispiel diesbezüglich....die Türkei....ein chinesisches Wirtschaftswachstum, eine prosperierende Mittelschicht am Bosperus und wenn vor ein, zwei Jahren vor einem Militärputsch gewarnt wurde....wurde diesbezüglich gleich mitgesagt, das wenn ein solcher Militärputsch erfolgreich gewesen wäre, dann hätten sich die neuen Machthaber aus dem Militär als Erstes mit der neuen Mittelschicht bzw. der Oberschicht in Ankara/Istanbul arrangieren müssen, denn deren Wirtschaftskraft schon dermaßen stark war, das diese der eigentliche Machtfaktor in der Türkei nunmehr sind.

Gleichzeitig mit dieser Erkenntnis, das für eine funktionierende, vitale Demokratie dann doch das Wachstum der Wirtschaft von wesentlicher Wichtigkeit war und ist....welches Bild ergibt sich somit in stagnierenden Wirtschaften, das Wort Rezession (jenem Wort, welches keiner aussprechen möchte) einmal nicht verwendend....was ist mit stagnierenden Volkswirtschaften etwa wie Griechenland, Portugal oder Spanien....oder mit Nullwachstum wie Italien (wobei diesbezüglich nur kurz angemerkt....die Warnung des EU-Kommsionspräsidenten Jose Manuel Barroso *1)....funktioniert in solchen Ländern noch die Demokratie....wo kein Wirtschaftswachstum mehr oder weniger war und keines mehr ist....wie groß ist die Gefahr für solche junge Demokratien Europas vom Radar der demokratischen Staaten zu verschwinden....wo eines der wesentlichen Fundamente der Demokratie diesen schon etwas länger hinweggebrochen war und ist....das Wirtschaftswachstum...

Ist es nicht solchermaßen, das mit solch einem abhanden gekommenen Wirtschaftswachstum....mehr Arbeitslose, weniger Konsum, weniger Geld, weniger, weniger, weniger....das damit die Demokratie dann eigentlich als politisches Modell ausgedient hat....und ein anderes politisches System....etwa die Tyrannei oder die Diktatur besser Abhilfe schaffen könnte....etwa mit Bevölkerungsreduktion á la argentische Militärdiktatur.

Und diesbezüglich stellt sich doch die Frage....was funktioniert besser....die Tyrannei oder die Demokratie....wo doch seit Jahren von vielerlei Kommentatoren in die Welt hinausposaunt wird....das das westliche Demokratiemodell als Vorbild der Welt schon längst ausgedient hat....ersetzt von Made in China....autoritär....erfolgreich....blendende Wirtschaftsdaten....und stehen diesbezüglich nicht auch all der arabischen Staaten blendend da....Dubai....VAE....Saudi Arabien....funktioniert es in diesen Ländern....dann nicht eigentlich besser....wo in der größten Demokratie der Welt namens Indien (wo übrigens mehr Menschen hungern als in Afrika) die Mittelschicht bereits aufmückt *2....gegen die Korruption....und wäre da nicht besser Made in China....einsperren....draufhauen....abschalten....als auch noch in den NegativSchlagzeilen zu enden?

In solch Tyranneien gibt es keine Probleme, denn nur ein wirtschaftsfreundliches Klima; es gärt im Volk und der Deckel aus Unterdrückung passt auf jeden Kopf....und erst die Wirtschaftsdaten....da wollen dann alle nach Dubai....in die Wüste....nach Erdöl buddeln....zwischen gigantomanischen Wolkenkratzern sein Stück vom Kuchen....dieser gigantischen ZwergenBlase aus verbrannten Geld.

Und es funktioniert einfach alles besser....die Wirtschaft, der Staat, das Militär, die Folter, die Frauen, der Aufstieg, die Aufzüge (von Schindler), nur die Kunst, die Freiheit, die Poesie, die Warheit funktionieren etwas weniger gut....aber bei 7,5% jährlichem Wirtschaftswachstum....who cares?

Wenn also die Wirtschaft dann tatsächlich solchermaßen der Tyannei und die Wirtschaftsdaten zumindest der vergangenen 10 Jahre besagten dies zum Teil, besser funktioniert als in einer Demokratie....hinweg mit der Demokratie und her mit der Tyrannei....7,5% jährliches Wirtschaftswachstum....wer braucht da noch Freiheit, Kunst oder Poesie....die Leute wollen schließlich keine Gedichte, denn Konsum....wollen die Welt sehen....herumreisen....wollen Wohlstand....wollen Vermögen....wollen handeln und verkaufen....das politische System ist diesen vollkommen egal....die nächste Steueroase wartet nur auf sie....

Warum hat man dann noch die Demokratie, wenn die Tyrannei anscheinend besser funktioniert als die Demokratie....welchen zusätzlich noch einer ihrer wichtigsten Stützpfeiler derzeit hinwegbricht....das Wirtschaftswachstum.....während den Tyrannei mit oder ohne Öl....es aufwärts geht....volkswirtschaftlich....makro- und mirkökonomisch und gleichzeitig diese mit dem wirtschaftlichen rasanten Wachstum sogar einige demokratische Elemente zulassen....etwa bezüglich deutschem Original in China....der chinesische CRH380a; die zusammenkopierte....nein nicht die Diplomarbeit jenes deutschen Minister....denn des deutschen ICE-3 (aber mit den deutschen Zuliefererbetrieben, welche im Geschäft sich befinden)....und dessen Unglück....Dutzende Zeitungen in China (deren Anzahl überproportional wächst) bezüglich staatlicher Zensur von oben diese unabhängig voneinander einfach ignorierten und trotzdem darüber berichteten....ein "kleiner" Schritt für die Menschheit und ein gewaltiger Schritt für China in die richtige Richtung.

Warum also die Demokratie....wenn wirtschaftlich gesehen die Tyrannei anscheinend besser funktioniert?

Und was hat der Westen eigentlich noch zu bieten gegenüber einem Indien....gegenüber einem China....wo diese wirtschaftlich auf der Überholspur....wo diese funktionieren....wo immer mehr Mängel und Rost bei den westlichen Demokratiemodellen auftreten?

Und die Antwort auf diese Frage ist nicht die Wirtschaft....der Pfund....die deutsche Wertarbeit....das Freilichtmuseum namens Europa....denn etwas gänzlich anderes, auf welches die Chinesen und die Inder dann die Europäer/die Us-Amerikaner eigentlich immer noch beneiden....nicht die Wirtschafsdaten....nicht die Stagnation....denn warum die Demokratie nach wie vor das bessere Modell gegenüber einer Tyrannei war und ist....und die Antwort ist gänzlich einfach....es sind die Menschen.

Die Menschen in Europa sind frei, müssen nicht bei jedem Wort; können sich prinzipiell am demokratischen Entscheidungsprozess beteiligen....und es ergibt sich einer Demokratie doch eine sehr viel größere Vielfalt an Menschen, als dies in einer Tyrannei der Fall ist....es ist nicht solchermaßen uniformiert und eintönig....alle im Gleichschritt....alle mit dem gleichen Gedanken....dem gleichen Lebensmodell....denn zerfallend in Millionen von Möglichkeiten, von Unglück und Katastrophen....
Und dies ist der eigentliche Grund, welcher dann die Demokratie tausende Male atraktiver und stärker macht als jede Tyrannei....es herrscht kein Gleichschritt....es herscht Differenzierung....und so sehr man sich auch der Demokratien bemüht dem tyrannischen Beispiel zu folgen....es gibt Möglichkeiten/Potentials auf einer viel größeren Ebene als dies in einer Tyrannei der Fall war und ist....man kann scheitern und wieder aufstehen....während man einer Tyrannei im Arbeitslager verschwindet....man kann träumen....man ist frei....man ist seines eigenen Schicksal Meister....und nicht alles reduziert sich auf den wirtschaftlichen Diskurs....denn es gibt auch einen künstlerischen Diskurs....es gibt einen Mischmasch....es gibt Unordnung....Chaos....es gibt die Kreativität des Einzelnen und nicht nur die chinesische Komune....es gibt die Eigeninitiative, welche sich nicht nur auf das Wirtschaftliche begrenzt....es gibt Menschen welche querdenken....und wenn die Europäer/die US-Amerikaner dann immer noch beneidet werden von den auf der WirtschaftsÜberholSpur sich befindlichen Chinesen oder Inder....dann liegt dies nicht an den 08/15 Politikern oder Wirtschaftlern, nicht an den schönen Frauen, den Faschistenkriechern, den Oberflächigen....die gibt es in China oder Indien auch wie Sand am Meer....denn der Individualismus....die individuelle Ausprägung des Menschen....die Künstler....die Menschen....die Menschen ihrem Leben....all die entworfenen und verworfenen Lebensmodelle....das künstlerische/intellektuelle Output....

Und deshalb gilt es mit allen Mitteln die Demokratie, Wirtschaftswachstum hin oder her, dann letzten Endes doch zu verteidigen....denn es sind die Menschen, welche den Unterschied machen....nicht die Wirtschaftsdaten (welche aber auch sehr wichtig sind)....es sind aufgeklärte, gebildete Menschen, welche ihre Rechte verteidigen und nicht vor einer EinPartei kapitulieren....nicht andauernd kriechen müssen vor den Autoritäten....den WirtschaftsAristokraten....denn wenn es ein Argument gibt welches für die Demokratie und gegen die Tyrannei spricht....dann ist dies nicht die Wirtschaft....denn es sind die Menschen....the pursuit of hapiness....und bei aller Schwarzmalerei....bei all dem Bullshit....bei all den negativen Aspekten....es sind keine Arbeitsameisen....es sind keine Verbrecher....es sind keine Managerkaste....es sind keine 08/15 Stereotypen....denn es sind freie Menschen!

Anmerkungen/Links:
*1
http://www.dailymail.co.uk/news/article-1286480/EU-chief-warns-democracy-disappear-Greece-Spain-Portugal.html
*2
http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2011/0829/meinung/0015/index.html